Einführung Lizenzrecht Teil 4 Software Projekt


Rechtliche Aspekte eines Software-Projektes

Was ist ein Software-Projekt?

Wenn in einem Konzern, einem Betrieb oder bei einem Einzelnen Software zum Einsatz kommt, ist man entweder durch Kauf an die Software gelangt, oder die Software wurde speziell für den Auftraggeber und späteren Lizenznehmer geschaffen. Die individuelle Erstellung einer Software wird als Software-Projekt beschrieben.

Im Rahmen von Software-Projekten stellen sich eine Vielzahl von rechtlichen Fragen, wobei die Softwarelizenz und deren Reichweite eine zentrale Stellung einnimmt. Sie entscheidet über das rechtliche Dürfen und Nicht-Dürfen des Anwenders im Umgang mit der Software.

Rechtliche Einordnung

Handelt es sich um eine Standard-Software, so liegt in der Regel ein Kaufvertrag vor. Bei Streitigkeiten kommen dann die Vorschriften des Kaufrechts zur Anwendung. Durch den Kauf der Software erwirbt der Käufer auch das Recht, die Software in lizenzrechtlicher Hinsicht zu nutzen.

Wurde eine individuelle Software in Auftrag gegeben und erstellt, so ist die Software zumeist sehr individuell an die speziellen Bedürfnisse des Auftraggebers angepasst. Damit liegt vielfach ein Werkvertrag vor, mit dem dem Auftraggeber auch ein Erfolg geschuldet ist.

Je nach Ausgestaltung des Lizenzvertrages kommt jedoch auch eine andere vertragstypologische Einordnung in Betracht. Hier beurteilt sich die Anwendung der einen oder anderen Vorschriften dann nach dem Einzelfall. Die Unterscheidung nach der Art des Vertrages hat insbesondere Bedeutung für die Gewährleistung und damit Auswirkungen auf das Lizenzmanagement.


 

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Portrait Tilo-Schindele Tilo Schindele, Rechtsanwalt, Stuttgart

Rechtsanwalt Schindele begleitet IT-Projekte von der Vertragsgestaltung und Lastenheftdefinition über die Umsetzung bis hin zur Abnahme oder Gewährleistungs- und Rückabwicklungsfragen.

Tilo Schindele ist Dozent für IT-Recht und Datenschutz bei der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.

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